Blue Flower

 

 

Recht und Gesetz, soziale Bereiche, Renten,

 

 

Wohnung, soziale Teilhabe

 

  •  
     
    Ein Fall von vielen, 
     
    mein Fall:
 

...dafür ist es leichter dem armen Bürger sein Weniges weg zu

 

nehmen. Fußballer müssen schon für Millionen ins Gefängnis,

 

Steuerbetrüger die 31 Milliarden - ex cum  etc.- veruntreut

 

haben dürfen Ferien auf warmen Inseln machen. Die Gerichte in

 

Deutschland, so meine Erfahrung, sind in den Urteilen so was

 

wie Hilfe zum Betrug, wenn Richter bei einer Sanierung eines

 

stehen

 

gelassenes kleines Raumentfeuchtungsgerätes - weil der

 

Sanierer Hartung  krank wurde.

 

Der Geräte-Verleiher König, in Lage hat dann 5 Monate

 

Leihgebühr vom Gericht in Detmold, zugesprochen bekommen,

 

die eigentlich der Sanierer Hartung - Detmold -  zu zahlen hatte,

 

aber das Gericht hat mir die gesamte Rechnung aufgebrummt,

 

(Da rühmt sich der RA Brüggemann

 

Detmold) dafür wurden alleine 1,800 € Leihgebühr berechnet,

 

plus der Kosten für Rechtsanwälte und sonstige Kosten fast

 

5.000 Euro. - ich verlange von der BRD eine Entschädigung von

 

9.000.- Euro)

 

Also nicht eine Turnhalle sondern mein kleines Zimmer und eine

 

Wand davon, ca. 4,2 m L x 1,6 m H sollte damit die Feuchtigkeit

 

reduziert werden. Weil der Sanierer Hartung - Detmold - so ein

 

Gerät angeblich nicht hatte. Weiter ist wichtig, ich habe mit dem

 

Überbringer vereinbart nur 5 Tage soll es angewendet

 

werden. Diese Vereinbarung wurde übergangen. Es war kein

 

Ende der Leihgebühr auf dem Zettel! Nun in dem Fall muss der

 

Sanierer Hartung bestimmen wie lange es gebraucht wird. Was

 

habe ich damit zu tun - alle diese Sachverhalte werden vom

 

Richter nicht beachtet. Fachleute werden nicht herangezogen.

 

Dies war aber von Hartung versäumt worden, Da er nach

 

Auskunft seiner Frau krank in der Lungenklinik lag. Ich rief ihn

 

der Klinik an , da meinte er die Firma König, Lage, habe es

 

vergessen abzuholen.

 

Dann wurde das kleine Gerät 5 Monate nicht abgeholt,

 

offensichtlich weil der Sanierer es nicht zurückgebracht hat, nicht

 

organisiert bekam.

 

Der Ausleihzettel entsprach nicht den üblichen

 

Ausleih-Bestimmungen! Es waren kein Kleingedrucktes usw.

 

vorhanden. ein Zeitraum des Verleihs war nicht vermerkt.

 

Wichtig ist, ich habe einen Festpreis mit dem Sanierer Hartung

 

ausgehandelt. Was habe ich mit dem Werkzeug und Geräten

 

zu tun!! - alles wurde bei dem Gericht in Detmold nicht beachtet.

 

Hier liegt also absoluter Betrug vor. - eine gewisse Mithilfe zum

 

Betrug kann hier der Fachmann sicherlich feststellen.- Dies ist

 

genauso schlimm, wie man dem Bauer mit einer Kuh eine

 

Melkmaschine verkaufte, nur hier ist ein Gericht in Detmold

 

dazwischen, da gibt es noch andere Fälle. Oder die tausende

 

Betrügereien am Bau.

 

Aber so geht es zu in der BRD. Die Gerichte urteilen zum Teil bis

 

zu 16 % falsch etc. Dies ist ein Schaden für die Demokratie so

 

Rechts-Fachleute, die der Bürger erfährt.

 

Eric Hoyer

 

http://Sozialverantwortlich.de/

 

 

 

-31.07.2018 B -

 

folgende Beitrag zeigt die elenden Zustände in Schulen:

 

InformationRTL Deutschland

Extra - Das RTL Magazin

27. August 2018 – 22:15 - 23:25

 
 
  • Magazin D 2018 1 Std. 10 Min.

    Ob mit Drogenfahndern

    unterwegs oder

    gefährlichen Betrügern auf der

    Spur: Die

    Reporter des

    RTL-Wochenmagazins sorgen

    mit ihren Beiträgen zu aktuellen

    Themen für

    Gesprächsstoff.

 

 

Lesen Sie mal den Begriff Populismus nach,

 

brauche Sie nicht, weil der Begriff

 

vielfältigen Auslegungen zulässt.  Der wahre

 

Grund ist Bürger zu verwirren und irre

 

zuleiten. Also Vorsicht vor diesen Begriffen.

 

Um so wenige die Bürger davon begreifen

 

oder fehlinterpretieren um so günstiger für

 

Politiker!

 

Hier einige gute Beiträge

 

Prof. Rainer Mausfeld: Die Angst

 

der Machteliten vor dem Volk

 

https://www.youtube.com/watch?v=Rk6I9gXwack

Prof. Rainer Mausfeld:

 

Wie werden Meinung und

 

Demokratie gesteuert?

 

https://www.youtube.com/watch?v=-hItt4cE0Pk

 

 

Dieser Beitrag ist im Entstehen und wird erheblich ergänzt aus

 

meinen anderen

 

Beiträgen oder dort belassen weil sie dort besser passen!

 

Dies ist auch wegen ungerechter Behandlung hier in

 

Deutschland, die ich und meine Familie erlitten hat.

 

Es gibt viele Gründe warum Bürger immer mehr verunsichert sind.

Nicht nur durch Wölfe und Bären

Die Gerechtigkeit ist in Deutschland nach 1945, noch nicht recht

angekommen, die einen verdienen 80 Euro pro Stunde  (es gibt reichlich Leute

hier in der BRD die verdienen bis 800 Euro

die Stunde die anderen 8 Euro, oder andere 1 Euro die Stunde,  Hungerlöhne.

 
 
  • Dokumentation, Magazin D 2018 35 Min. Replay: 20 Min.

    Immer mehr Deutsche fürchten sich vor der Armut im Alter. Doch dagegen könnte die Politik etwas tun.In Österreich zahlen auch die Beamten und Selbstständigen in die Rentenversicherung ein. Im Schnitt hat jeder Rentner dort 500 Euro mehr als in Deutschland. Und auch in Holland liegt die Grundrente für alle weit über 1.000 Euro. Von solchen Renten kann Werner Huhnstein aus Gelsenkirchen nur träumen. Seit einem Jahr befindet er sich im Ruhestand, doch genießen kann er den nicht. Mit 545 Euro Regelrente und einer Hinterbliebenenrente von 187 Euro zusätzlich, kommt er kaum über die Runden. So jobbt der ehemalige Fernfahrer noch nebenbei als Sargträger, spart an allen Ecken und Enden.

ne

400 Euro mtl. oder Mindest-Renten von 480 Euro, in Österreich 1.200 Euro.

 

Eine Erhöhung wird dem BRD-Bürger nicht gegeben;

Holland 1.050 Euro Rente usw.) Dort muss jeder in die Rente einzahlen!!

Hier zahlen nur die Dummen, das einfache Volk in der BRD wird wie vor

hunderten Jahren niedrig gehalten, also moderne Sklavenhaltung in moderner

Verpackung. Soziale und Steuerliche Ungerechtigkeit in fast allen sozialen

Bereichen. Wohnen und Essen wird immer mehr sogar für Studierte

unerschwinglicher.

Es gibt hunderte von Beiträgen zu diesen Themen im TV Panorama etc.

Bitte sehen Sie mal in meine Seite Sozialverantwortlich.de

Hier braucht keiner rechts oder links stehen - oft kommt die Gefahr aus

der Mitte

der Politiker und Richter -  sondern es ist vieles im Grundgesetz etc. geregelt,

aber Politiker sehen es anders wie das Volk. Es gibt zu viele Politiker und zu

wenig gute gerechte Richter, klar fehlen da tausende von Richtern aber dafür

gibt es 100.000 mehr Diebe und Verbrecher in der BRD.

Die Regierungen haben mehr als 25 Jahre die Gewalt und das Unrecht

unsachgemäß zu deren Ausbreitung laufen lassen, so wurde es dem Bürger zu

viel, weil er nicht mehr ausreichend geschützt wird.

Noch schlimmer, die Merkel hat Unheil auf Deutschland und Europa kommen

lassen und min. 200.000 nicht Registrierte ins Land laufen lassen.

Die Naivität der Politik und deren Gehabe sind offensichtlich keine Grenzen

gesetzt worden, die Heimat geht verloren.

Viele TV und andere Diskussionen stellen eine Schuld von Frau Merkel fest.

Wer öffnet seine Haustür und schließt die Augen, oder wer lässt die

Haustür Tag und Nacht offen???

Auf der anderen Seite wird es geduldeten Flüchtlingen  - wie in Monitor groß

berichtet 27.07.2017,

fleißige Flüchtlinge die eine Arbeit seit ca. 10 Jahren hier nachgehen, müssen

sich alle drei Monate melden und können abgeschoben werden, was für ein

unhaltbarer Zustand.

Aber Terroristen, Diebe, Verbrecher  dürfen in ganz Europa herum reisen

und Unheil verrichten, sie fühlen sich wohl und haben hier schon ihre Heimat.

Die fleißigen geduldeten Flüchtlinge dürfen nicht mal ins Ausland

 

fahren um Urlaub zu machen und müssen alle 3 Monate sich

 

melden bzw. die Duldung ist nur für 3 Monate.

 

Die Politik ist kaum noch zu retten, auch wegen der sozialen und

steuerlichen Ungerechtigkeit!

 

Die BRD hat schräge Gesetze und ebensolche Richtersprüche,

ich kenne da nicht viel Unterschied zu vor 1945. Damals waren die

Richter nicht so frei und heute sind sie frei und ca. 15 % der Urteile

sind Sachlich oder sonst wie unrichtig gesprochen worden, wo ist

rechtlich gesehen so viel

Unterschied zu früher, klar gibt es den. Aber jedes ungerechte

Urteil ist ein Schlag in das Gesicht der Demokratie, - so

Fachprofessoren des Rechts -  dies fühlen die Bürger und werden

unfrei und ungerechte Handlungen und Unterdrückung macht sich

breit.Deutschland ist schon zu einem sozialem Problem geworden.

In anderen Beiträge habe ich ein Urteilsspruch in Detmold dargelegt,

der dem Faß den Boden ausschlägt, wirklich. Wo z. B. für eine kleine

Wand ca. 1,7  x 4,2 m alleine für die Trocknung 5 Monate ca.

1.800 Euro  als gerecht Ausleihe angesehen wird, obwohl für die

Trocknung nur 5 Tage genehmigt wurden hat der Verleiher König und

Sanierer Hartung falsche Aussage gemacht, da der Sanierer Hartung

das Gerät wegen Krankheit etc. im Raum stehen ließ. Hier kommen

nochmal so viele Anwalts-und Gerichtskosten dazu, die Sanierung

des Raumes hat  ca. 2.000 Euro gekostet, alles zusammen ca. 6.000 Euro.

Ich Schreibe die Wahrheit, weil Gerichte mich und meine Familie

schwer benachteiligt haben.

 

Die Moderne-Gesetzgebung führt harte, für den

Bürger

ungerechte Gesetze und Strafen ein und bestraft

unverständlich oft um das 10 fache der Höhe des

Wertes des Tieres oder der Sache. 

 

Nun ist die heilige Schrift schon über 2000 Jahre das Maß in der

Gesetzgebung bis in unsere Zeit

gewesen. Aber um Politik interessanter für Randgruppen zu

machen, werden Gesetze für allerlei

Verbotenes und Wirres gegen die 10 Gebote u.a. eingeführt

und verabschiedet, was angeblich Freiheit sein soll, die

westlichen Werte sind nicht diese Wert.

XXX 31.07.2018 B

 

Damit gehen die Politiker auf Fang und präsentieren dann

diese als Errungenschaft der Modernen-

Gesetzgebung; dabei verlieren die Bürger den Schutz,

Gesundheit und viele andere sozialen Belange in

verschiedenen Bereichen außerordentlich.

Vater und Mutter werden abgeschafft und wer mehr verdient

bekommt die Kinder vom Jugendamt

zugewiesen, dies nennt man beim Jugendamt dem Wohle

des Kindes gerecht zu werden. Bürger wisst ihr

was die Regierung für die Unterbringung in Pflegefamilien

zahlen von ca.1.000 - 5.000. Unternehmen machen schon

Geschäfte damit, da könnten auch die Gemeinden was damit

tun, würde soviel an diese gezahlt.

Bis zu 5.000 Euro pro Monat - bitte überprüfen Sie meine

Angaben bei YouTube und TV Monitor etc.

Die SPD Politik Scholz hat schon vor ca. 25 Jahren gesagt 

"wir werden die Lufthoheit über die Kinderbetten erlangen..."

dies ist der,

Oberbürgermeister der die Kontrolle über Hamburg hat, aber

bei G 20 hat er völlig versagt. Der hätte es

gerne gehabt auf der Liste zur Wahl 2017 zu stehen, wo

Merkel und Schulz stehen, aber nun ist er

offensichtlich sehr geschwächt worden durch G 20!

Zu nennen wäre die Gleichheit vor dem Gesetz, Unrecht und

Lüge wird nicht mehr in Gerichten recht gerichtet, offensichtlich zu

wenig Zeit und die Selbständigkeit der Richter ohne Schöffen.

( bis zu 15 % der Urteile sind falsch oder tatsächlich ungerecht,

diese Fälle zusammen stellen eine tatsächliche Bedrohung der

Rechte und der  Freiheit Bürger dar.)  Also Knobeln ist

manchmal besser!

Auch bei Amtsgerichten ist es eine Last dann für die Bürger,

weil erhebliche Nachteile für den armen Bürger daraus resultieren,

öfters die Regel.

Siehe Panama Papers bis ex cum wo Banken mit ihren Kunden ca.

60 Milliarden, davon ca. 35 Milliarden in der BRD aus den Finanzämtern

ergaunert haben.

Es gibt in moderner Zeit so viel Ungerechte Besteuerung und

es fehlen in allen sozialen Bereichen 150.000

Arbeitstellen, die sozialen Bereiche hat die Merkel überwiegend

an die Wand gefahren.

Die Merkel-Regierung kennt ihre Bürger nicht, "dann ist es nicht

mein Volk. so Merkel etc.)

Man nennt es eine Frechheit, wenn man über 200.000

Flüchtlinge ohne Registrierung herbei gewinkt werden und

dann Merkel den EU-Läderregierungen ohne Verhandlung die

Flüchtlinge zuweisen will.

Das Chaos danach sieht, keine Milderung der Strafe vor, da

weder hier noch anderswo geordnete Registrierung klappte,

die Städte

und Gemeinden brachen zusammen und haben immer noch

kein Geld bekommen. Fast jede Woche werden schlimmste

Bürokratische Fehler und Mängel aufgedeckt. Verluste von

300 bis 500 Millionen stehen im Raum. Flüchtlinge kosten in

einer Generation, mit Attentaten bis zu 900 Milliarden Euros.

Eric Hoyer

 

Nun kommt der IS und will den Europäern deren Gesetze mit

Gewalt einführen weil

die Gesetzgeber, Legislative sich nicht an die Gerechtigkeit nach

der Heiligen Schrift

und zu wenig dem Recht und Frieden der Bürger  ausrichten wollen.

- Die haben auch so was dort, den  Koran und Suren - was für

schlimme Zustände sorgt, sodass fremde

hier sich befugt fühlen – nach dem Koran, an verschiedenen Stellen,

-  in den Suren - hier in Europa eingreifen zu müssen, dieses

wird ein Ringen für die nächsten 50 Jahre und mehr sein, alles

wird anders werden in Europa, weil nicht nur die Politik Wölfe

auf die Bürger wieder hetzt sondern auch den Islam, der soll

angeblich zu Deutschland gehören und wird für Recht und Ordnung

hart kämpfen wie er dies schon die letzten 700 Jahre und mehr tat.

 

Eric Hoyer

 

 

 

DokumentationenARTE HD
 

Re: Arme Rentner, reiche Rentner

 

Wege aus der Armutsfalle

 

22. August 2018 – 19:40 - 20:15

 
 
  • Dokumentation, Magazin D 2018 35 Min. Replay: 20 Min.

    Immer mehr Deutsche fürchten sich vor der Armut im Alter. Doch dagegen könnte die Politik etwas tun.In Österreich zahlen auch die Beamten und Selbstständigen in die Rentenversicherung ein. Im Schnitt hat jeder Rentner dort 500 Euro mehr als in Deutschland. Und auch in Holland liegt die Grundrente für alle weit über 1.000 Euro. Von solchen Renten kann Werner Huhnstein aus Gelsenkirchen nur träumen. Seit einem Jahr befindet er sich im Ruhestand, doch genießen kann er den nicht. Mit 545 Euro Regelrente und einer Hinterbliebenenrente von 187 Euro zusätzlich, kommt er kaum über die Runden. So jobbt der ehemalige Fernfahrer noch nebenbei als Sargträger, spart an allen Ecken und Enden.

     
     
     
 

 

 

 

InformationARD-alpha
 

Planet Wissen

 

Die Ware Mensch - von Ausbeutung und moderner Sklaverei

 

14. August 2018 – 18:15 - 19:15

 
 
  • Magazin, Wissen D 2017 1 Std. Replay: 16 Min.

    Bauarbeiter, die um ihren Lohn geprellt werden. Arbeiterinnen, die unter menschenunwürdigen Bedingungen Textilien für den Weltmarkt herstellen. Kindersklaven, die Rohstoffe abbauen für Smartphones und Computer. Die Formen extremer Arbeitsausbeutung und Sklaverei sind vielfältig und es gibt sie auch bei uns. Studiogast Letitia Matarea-Türk berät für die Organisation "Faire

 

 

 
InformationZDF HD
 

Teurer Wohnen

 

Der Kampf um bezahlbare Mieten

 

14. August 2018 – 21:00 - 21:45

 
 
  • Magazin, Wirtschaft, Politik D 2018 45

    Min.

    Explodierende Mietpreise, unbezahlbarer Wohnraum, verdrängte Mieter - die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt ist aktuell eine der drängendsten sozialpolitischen Fragen in Deutschland. Ein Beispiel für die Misere auf dem Wohnungsmarkt ist das Haus in der Lützowstraße in Berlin-Tiergarten. Für die Mieter dort spielt sich seit Weihnachten 2016 ein Drama ab. Sie sollen raus aus ihren Wohnungen. In dem Gebäudekomplex mit knapp 100 Wohnungen leben Menschen mit kleinem Einkommen - Rentner, Familien, Bezieher von Hartz IV oder Grundsicherung. Manche schon seit 40 Jahren. Gekauft hat das Gebäude eine Investmentgesellschaft. Die will die einstmals vom Staat geförderten Wohnungen modernisieren und in Eigentum umwandeln, verspricht ihren Anlegern Renditen bis zu 18 Prozent - jährlich. "Leben heißt Veränderung", schreibt die Hausverwaltung dazu an die Altmieter und kündigt schon einmal Mieterhöhungen von über 70 Prozent an. Die Modernisierungsumlage macht es möglich. "Frontal 21" hat für die Dokumentation über ein Jahr lang den nKampf der Mieter begleitet. Die wollen sich nicht so einfach aus ihren Wohnungen und aus ihrem Kiez vertreiben lassen. Von der Politik fühlen sie sich im Stich gelassen. Ihre Nachbarn haben inzwischen aufgegeben, sind ausgezogen. Doch ein harter Kern kämpft weiter. "Frontal 21" macht sich auf die Suche nach den Investoren, spricht außerdem mit Experten und verantwortlichen Politikerinnen und Politikern: Wie konnte es überhaupt so weit kommen, warum hat sich der Mietmarkt so entwickelt? Die Dokumentation zeigt auf, dass schon in den 80er Jahren die Weichen falsch gestellt wurden, als sich der Staat mehr und mehr aus dem sozialen Wohnungsbau zurückzog; beleuchtet zudem, was den Standort Deutschland für Immobilieninvestoren gerade aus dem Ausland so attraktiv macht. Und geht der Frage nach, was von den wohnungsbaupolitischen Plänen der Großen Koalition zu halten ist, ob sie ein probates Mittel sind, der Entwicklung gegenzusteuern.